Neues aus der Fraktion

SPD Fraktion vor Ort

 

Unter dem Motto „Fraktion vor Ort“  haben sich die Mitglieder der SPD Fraktion im Sommer zu  öffentlichen Fraktionssitzungen in den Gemeindeteilen Forst, Mainberg und Abersfeld getroffen. Ziel unserer „Fraktion vor Ort“ – Reihe ist es, die politischen Entscheidungsprozesse in unserer Großgemeinde so transparent wie möglich zu gestalten.

In Forst wurde am neugestalteten Dorfanger mit Anwohnern die Parksituation, die Straßen - und Kanalerneuerungen  sowie  die gelungene Gestaltung des Platzes diskutiert.

In Mainberg traf man sich im Schloßpark mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern und sprach unter andern über die Parksituation in der Grundstraße und die bisher noch nicht angegangene Dorferneuerung.

Unsere dritte öffentliche Fraktionssitzung fand in Abersfeld vor der Gaststätte Hofmann statt. Dort kam vor allem die Abrechnung des Ergänzungsbeitrages zur Sprache aber auch über eine Erweiterung des Abersfelder Gewerbegebietes wurde diskutiert.

Insgesamt gilt es in den kommenden Jahren die Großgemeinde mit all ihren Ortsteilen weiter zu entwickeln. Dabei liegen die Prioritäten der SPD Fraktion klar beim Grundschulneubau, der Verwirklichung des Altenheimes und bei der Erweiterung der vorhandenen Gewerbe- und Baugebiete. Klar ist uns dabei auch, dass wir nicht nur die großen Projekte stemmen, sondern uns auch um Veränderungen in jedem einzelnem Ortsteil bemühen werden. Die SPD Fraktion ist der festen Überzeugung, dass unsere Großgemeinde nur durch Veränderungen attraktiver, liebens- und lebenswerter werden kann. Dafür werden wir uns im Gemeinderat einsetzten.

Wir haben uns vorgenommen im nächsten Jahr die Reihe „Fraktion vor Ort“ weiter fortzuführen.

Termine hierzu werden rechtzeitig bekannt gegeben. Wir würden uns freuen, Sie bei unseren „vor Ort“ – Terminen begrüßen zu dürfen.

 

Ihre SPD Gemeinderatsfraktion

SPD Gemeinderatsfraktion unterstützt Stammheim ist bunt

 

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

liebe Kolleginnen und Kollegen,

 

wie aus der Presse zu entnehmen war, plant eine rechtsradikale Partei in der Gemeinde Kolitzheim, ihre Parteizentrale zu eröffnen.
Die SPD im Landkreis Schweinfurt steht für Demokratie, Solidarität und Vielfalt in der Gesellschaft.

Sie wehrt sich gegen Parteien und Organisationen, die die Demokratie missbrauchen und zu Hass, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung aufrufen.
Der Gemeinderat Schonungen sollte die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Kolitzheim
sowie das Bündnis „Stammheim ist bunt“ unterstützen.

Die Eröffnung der Parteizentrale der Rechten am Pfingstsonntag in Stammheim, muss mit friedlichen und rechtsstaatlichen Mitteln verhindert werden.
Deshalb bitten und fordern wir, die Mitglieder des Schonunger Gemeinderats, zur Teilnahme am friedlichen demonstrieren gegen rechts am Pfingstsonntag in Stammheim auf.

 

Jürgen Geist
SPD Fraktionssprecher Schonugnen 

Haushalt verabschiedet

SPD und Freie Wähler sanieren Gemeindefinanzen und sind gegen den Verkauf des Gemeindewaldes

 

 

In der vergangenen Gemeinderatssitzung wurde der Haushalt mit knapper Mehrheit verabschiedet und die Grundsteuererhöhung von 360% auf 540% für Grundsteuer B (Baugrundstücke) und 360% auf 510% für Grundsteuer A (Landwirtschaft) dank der Stimmen von SPD und Freien Wählern beschlossen. Durch die Erhöhung ist es der Gemeinde möglich jährlich 450.000€ Mehreinnahme zu generieren.

 

Mit dieser wegweisenden und mutigen Entscheidung stellte die Mehrheit des Gemeinderates die Weichen für die Zukunft unserer Großgemeinde: Der angehäufte Investitionsstau bei maroden Brücken, Straßen und gemeindlichen Gebäuden kann Stück für Stück abgearbeitet werden.

Die entstandene Mehrbelastung von 50% bei der Grundsteuer B ist für den einzelnen Bürger auf den Monat gerechnet mit durchschnittlich 10€ überschaubar und wird auf alle Schultern – vom Eigentümer bis zum Mieter – solidarisch verteilt.

 

Einzig und alleine stemmte sich die gesamte CSU Fraktion gegen den Haushalt und die Grundsteuererhöhung. Für viele war dieses unverantwortliche Verhalten nicht nachvollziehbar, sagte doch noch am Sonntag der Vorsitzende des CSU LKA Schonungen, Georg Brückner, bei einer Veranstaltung mit Innenstaatssekretär Eck in Abersfeld „dass man das Beste für die Bürger wolle, (...) jetzt aber einfach bei den Fakten und der Wahrheit bleiben muss, und dazu gehört, dass unsere Finanzen momentan eher mau sind.“

Ein für die CSU gangbarer Kompromiss, die Grundsteuer lediglich auf 420% zu erhöhen und dafür 200 Hektar Gemeindewald zu verkaufen, wurde abgelehnt. „Dieser Vorschlag ist nur Augenwischerei“ sagt Markus Hümpfer (SPD). „Jedem Gemeinderat ist klar, dass die diesjährige, relativ gute, finanzielle Situation nur eine Momentaufnahme darstellt. Schon nächstes Jahr sind neue Kreditaufnahmen in Millionenhöhe notwendig!“

Der Verkauf von Teilen des nachhaltig bewirtschafteten Gemeindewaldes, der noch dazu seit Jahren Gewinn abwirft, kommt einem Ausverkauf unserer Gemeinde gleich und ist in Anbetracht des Investitionsstaus und unserer Schuldenlast nur ein Tropfen auf dem heißen Stein. Die Gefahr, dass der Wald dann scheibchenweise für die Tilgung unserer Schulden und die Erfüllung der gemeindlichen Pflichtaufgaben herhalten muss ist einfach zu groß. Weiter hängen an unserem Gemeindewald Arbeitsplätze, die bei einem Verkauf auf dem Spiel stehen würden.

Letztlich würde die CSU die Schulden wieder nur auf künftige Generationen verschieben anstatt endlich etwas an der prekären Finanzsituation unserer Großgemeinde zu ändern.

 

Weder die SPD Fraktion noch die Fraktion der Freien Wähler wollten in Zukunft eine weitere Grundsteuererhöhung. Deshalb einigte man sich auf den Vorschlag der Freien Wähler, die Grundsteuer in einem einzigen Schritt auf 540% (B) und 510% (A) anzuheben und den Bürgerinnen und Bürgern nicht, wie dies die CSU Fraktion vorschlug, eine jährliche Prüfung einer erneuten Anhebung zuzumuten. 

 

 

Die kommentierte Haushaltsrede der CSU Fraktion können Sie unter Presse/Fotos einsehen

Haushaltsrede der SPD Fraktion 2015


Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, 

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Gemeinde, 

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,


in seiner Rede zum Haushalt 2014, sprach der 1. Bürgermeister Stefan Rottmann vom Jahr der Baustellen. Unaufschiebbares musste in Angriff genommen werden und wird auch in 2015 den Gemeinderat und die Bauverwaltung in einem sehr hohen Maß beschäftigen.
Die Haushaltsberatungen für dieses Jahr haben sich im Haupt- und Finanzausschuss seit Oktober 2014 hingezogen und wurden dann immer wieder in den Gemeinderat verlegt. 

Da braucht man sich nicht wundern, wenn dann die Gemeinderatssitzungen bis 23.45 Uhr dauern. Andere auch wichtige Themen bleiben unbehandelt und werden vertagt. Unerklärlich ist jedoch, dass man dann immer noch zu keiner Einigung bereit ist.
Die vielen unaufschiebbaren Aufgaben, werden die Gesamtgemeinde Schonungen an den Rand ihrer finanziellen Möglichkeiten bringen. 

Wie vom 1. Bürgermeister Stefan Rottmann und der Kämmerin Frau Pfrang seit langem gefordert, sind wir gezwungen die Möglichkeiten der Einnahmen für die Gemeinde Schonungen zu erhöhen.


Zitat: Die Erhöhung der Einnahmen steht immer im Rang der Einnahmenbeschaffung vor den Kreditaufnahmen.


Der 1. Bürgermeister und die SPD Fraktion haben deshalb die Erhöhung der Grundsteuer A und B gefordert und in den Haushaltsberatungen dem Vorschlag der Freien Wähler zugestimmt.
Wir wissen wie hoch wir die Bürgerinnen und Bürger der Gesamtgemeinde Schonungen und uns selbst gerade jetzt im Hinblick auf Kanalergänzungsbeiträge damit belasten. 

Obwohl sich die Einnahmen, dem von der CSU Fraktion geforderten Verkauf von Teilen des Gemeindewaldes sehr verlockend darstellen, stimmen wir nicht zu.
Denn wenn wir einmal damit beginnen, werden wir in den nächsten Jahren Scheibchenweise unseren Wald an Investoren verkaufen, weil uns das Geld durch die hohe Schuldenlast für die Erfüllung unserer Pflichtaufgaben noch sehr lange fehlen wird. 

Wir wollen einen Nachhaltig bewirtschafteten Wald, der für alle Bürgerinnen und Bürger einen sehr großen Erholungswert hat und unsere Gemeinde Einzigartig macht.
Der Forstbetrieb der Gemeinde Schonungen erwirtschaftet Gewinne die in den nächsten Jahren sicherlich noch zu erhöhen sind. 

Unsere Sorge gilt aber auch den Mitarbeitern im Forstbetrieb, die hier ihren langjährigen Arbeitsplatz haben und damit ihre Familien ernähren wollen.
Wer will bei einem Verkauf die Entscheidung treffen wer zu entlassen wäre?
Denn für eine kleinere Waldfläche, würden lt. Stellenplan ja weniger Forstarbeiter benötigt. 

 

Und wie war das noch mit dem Reichelshof? Um noch einmal in die Vergangenheit der CSU zu blicken: „ Ein Stück Heimat verkauft man nicht“


Trotzdem werden wir uns von maroden Gemeindeimmobilien trennen, deren Unterhalt und Instandsetzung von der Gemeinde nicht zu stemmen ist.
Wir brauchen unsere Feuerwehren auch in den Ortsteilen und werden diese mit Gerätschaften und modernen Fahrzeugen weiter ausstatten, damit sie Einsatzfähig bleiben. 

Es wird weiter das für unser Dorfleben so wichtige Vereinsleben gefördert und Kulturarbeit unterstützt.
Ein Verkehrskonzept für die stark überlastete Bachstraße in Schonungen und anderen Teilen in der Großgemeinde muss erstellt und umgesetzt werden. 

Der Bau der neuen Grundschule am neuen Schulzentrum Schonungen soll vorrangig behandelt werden.
Die Turnhalle und das Schwimmbad an der Realschule sind Eigentum der Gemeinde Schonungen. Dort sind erhebliche Schäden festzustellen, deren Sanierung bis zu einer Fertigstellung der neuen Grundschule unbedingt abgeschlossen sein muss.
Es macht keinen Sinn zwei sanierungsbedürftige Turnhallen in der Gemeinde zu unterhalten.
Für die gesamte alte Grundschulanlage werden sich sicherlich Investoren finden, die dort modernen Wohnraum für viele schaffen.


Wir müssen versäumtes aufholen. „Eigentum verpflichtet“


Wir haben auch eine Unterhaltspflicht für Denkmäler und Bildstöcke.
Spielplätze, Brücken, Kanäle, Straßen, Friedhöfe, Straßenbeleuchtungen usw. müssen erhalten bzw. Neu errichtet werden.
Zur Entlastung künftiger Generationen, ist es wichtig die Neuverschuldung nicht ausufern zu lassen. Gleichzeitig holen uns frühere tilgungsfreigestellte Darlehensaufnahmen von 2010 heute ein und müssen getilgt werden. Unsere Gewerbegebiete Abersfeld und Löffelsterz sind fast voll.
Es ist unumgänglich neue Baugebiete zu schaffen, um den vielen Zuzugswilligen eine Möglichkeit der Ansiedlung in der Gemeinde Schonungen zu bieten, denn unsere Infrastruktur ist dafür sehr gut.
Wir haben zB Einkaufsmärkte, Schulen, Schwimmbad, Maintalradweg, Busanbindung, Bundesstraßen, Vereine, Ärzte, Apotheke und Bahnhaltepunkt um nur einiges zu nennen.
Der Bahnhaltepunkt, ein im Gemeinderat und in der Bevölkerung lange diskutiertes Projekt, braucht sein Umfeld.
Ein jetzt festzustellendes chaotisches Parken von Kraftfahrzeugen und Abstellen von Fahrrädern muss geordnet werden.


„Wir werden Schulden tilgen um Zinsen zu sparen“.


Alleine diese wenigen Aufzählungen unseres Finanzplanes für die Gemeinde Schonungen, rechtfertigt in unseren Augen die massive Grundsteuererhöhung A und B.
Wir wollen keinen Nachtragshaushalt, der dann eine weitere Grundsteuererhöhung beinhalten wird, weil man irgendwann feststellt, dass eben die von der CSU geforderte geringere Erhöhung der Hebesätze nicht ausreicht. Wer diesem Haushalt auf Grund dieser Grundsteuerhöhung nicht zustimmt, der verschiebt unsere Schulden auf seine Kinder und Kindeskinder und muss sich dann vor der nächsten Generation rechtfertigen. 

 

Die SPD Fraktion stimmt dem ausgearbeiteten Haushalt 2015, dem Finanz- und Stellenplan zu.


Im Namen der SPD Fraktion bedanke ich mich für die Gute und sicherlich nicht leichte Arbeit der Kämmerin Frau Pfrang. Bei der Amtsleiterin Frau Waldhäuser die immer mit ihrer Erfahrung und ihrem erstaunlichem Fachwissen zur Seite steht und bei unserem 1. Bürgermeister Stefan Rottmann der unsere Gemeinde vorausschauend und erfolgreich in die Zukunft führt.


Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.


Jürgen Geist 

Fraktionssprecher der SPD 

SPD Gemeinderatsfraktion besichtigt Friedhöfe

 

Die Friedhofs- und Bestattungskultur hat sich in den letzten Jahren stark von der traditionellen Erdbestattung hin zur Feuer- und Baumbestattung verändert, die Ansprüche der Bürgerinnen und Bürger sind gestiegen, gleichzeitig muss ein öffentlicher Friedhof kostendeckend geführt werden. Dies stellt die Gemeinde und den Gemeinderat vor neue Herausforderungen um den Wünschen der Bürger Rechnung tragen zu können.

Die SPD Gemeinderatsfraktion hat deshalb beschlossen, sich den Wünschen der Bürgerinnen und Bürger der Großgemeinde Schonungen anzunehmen und besichtigt aus diesem Grund die Friedhöfe der Großgemeinde, auch um sich ein Bild von deren Zustand machen zu können.


In einer ersten Besichtigungstour wurden nun die Friedhöfe der Ortsteile Hausen, Mainberg und Forst begutachtet. Dabei stellte man fest, dass die im Flächennutzungsplan gekennzeichneten Erweiterungsflächen wohl nie benötigt werden. Weiter sind auf den drei besichtigten Friedhöfen Bäume vorhanden um die oft gewünschte Baumbestattung in Zukunft ermöglichen zu können.


Die Tour der SPD Gemeinderatsfraktion wird fortgesetzt: Am Samstag, den 15. November laden wir alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zur Besichtigung der Friedhöfe Schonungen (10.00 Uhr) und  Marktsteinach (11.30 Uhr) ein. Treffpunkt ist jeweils an der Aussegnungshalle. 

 

 

Die SPD Gemeinderatsfraktion sowie die Großgemeinde SPD gedenken der Reichspogromnacht.

 

Ich möchte unseren 1. Bürgermeister Herrn Stefan Rottman heute entschuldige, da er leider einen anderen wichtigen Termin wahrnehmen muss.
Umso mehr freue ich mich in unserer Mitte den Ideengeber dieses Mahnmals, Herrn Klaus Reimann, begrüßen zu dürfen. Begrüßen darf ich auch die anwesenden Gemeinderätinnen und Räte Inge Schuhmann, Dagmar Rottmann, Thea Kupfer, Wolfgang Perschke, Rudolf Müller und Markus Hümpfer, den Vorsitzenden der Arbeiterwohlfahrt Herrn Helmut Endres und alle ehemaligen Gemeinderäte.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir haben uns heute hier getroffen, um derer zu gedenken, die in der Nacht vom 9. November 1938 Leib und Leben lassen mussten.
In dieser schrecklichen Nacht, wurden durch das nationalsozialistische Regime mit gezielten Gewaltmaßnahmen gegen Juden, 1400 Synagogen, Beetstuben und andere Versammlungsräume geplündert und zerstört.
Tausende Geschäfte, Wohnungen und Friedhöfe wurden durch Anstiftung zum Völkerhass und der daraus resultierenden Terrorwelle verwüstet. Menschen wurden zu reißenden Bestien, nur weil der Nachbar Jude war.
Ab dem 10. November 1938 wurden ca. 30.000 Juden in Konzentrationslagern inhaftiert und Hunderte ermordet.
Die Pogrome markieren den Übergang von der Diskriminierung der deutschen Juden seit 1933 zur systematischen Verfolgung, die 3 Jahre später im Holocaust an den europäischen Juden im Machtbereich der Nationalsozialisten mündete.

 

Der Mord an 6.000.000 Juden bleibt unvergessen.

 

Nur etwa die Hälfte dieser Opfer ist tatsächlich namentlich bekannt. Von den übrigen wissen wir wenig bis gar nichts.
Die Nachgeborenen mussten diese schlimme Zeit nicht erleben, wir leben jetzt.
Aber es ist unsere Pflicht als Nachnachgeborene, das Feuer in den Krematorien Auschwitz, Birkenau, Sobibórs und Treblinkas nicht zu vergessen. Es ist unsere Pflicht als Menschen, die wir nun mit dieser Geschichte in Freiheit leben dürfen, jeden Menschen, egal welcher Hautfarbe, Religion, Herkunft oder Ansicht, gleich zu behandeln, für die Würde eines jeden Menschen einzutreten und mit denen, die nicht so frei sind wie wir, Solidarität zu üben.
Gerade jetzt müssen wir in diesen Wochen Vertreibungen, Vergewaltigungen und Morde miterleben.
Ist das noch zu begreifen? Haben wir nichts gelernt?
Krieg, Gewalt und Vertreibung machen weltweit Millionen Kindern, Frauen und Männern das Leben zur Hölle. Flucht ist für sie der einzige Ausweg aus ihrer Not. Auf der Suche nach Sicherheit, müssen sie oftmals alles zurück lassen was ihnen lieb und teuer ist.
Der Landkreis Schweinfurt hat in unserer Gemeinde Schonungen im Rahmen eines Notfallplanes das Schullandheim in Reichmannshausen als Notunterkunft für Flüchtende und um Asyl bittende zur Verfügung gestellt. Falls dieser Notfallplan in Kraft treten wird, müssen wir diesen geschundenen Menschen aus Syrien, Nigeria, Eritrea, Afghanistan usw. hilfreich gegenüber stehen. Denn diese Menschen haben alles verloren und brauchen unsere Hilfe.
Gerade gegen Fremdenhass müssen wir vorgehen.
Liebe Genossinen und Genossen unsere Toleranz – um mit Helmut Schmidt zu sprechen – stößt dort an Grenzen, wo die Intoleranz Anderer beginnt
Ich meine hier die gedanklichen Kinder der Novemberpogrome 1938, deren Gedankengut wir hofften, nach 1945 überwunden zu haben.
Dem ist nicht so. Noch immer hetzen so genannte „wirkliche Deutsche“ gegen Juden, Sinti und Roma, Vietnamesen, Türken, Russen und all die anderen Menschen, die nicht so aussehen wie sie, nicht so sprechen wie sie, nicht so ignorant sind wie sie und nicht so armselig sind in ihrer Erklärung für die Probleme dieser Welt. Deswegen müssen wir Zeichen setzen, laut und mutig sein gegenüber denjenigen, die diese Werte mit Stiefeln treten.

 

Wir haben uns heute hier getroffen um zu erinnern, um zu gedenken und um zu mahnen. Aber auch um für ein friedliches Miteinander zu bitten.
Im Namen der SPD Ortsvereine Schonungen, Marktsteinach und Abersfeld legen wir heute zum Gedenken an die vielen ermordeten und gequälten jüdischen Mitbürgern an diesem Mahnmal ein Blumengebinde nieder.

Wir gedenken der Opfer des deutschen Faschismus.
Insbesondere den schrecklichen Geschehnissen in den Tagen um den 9. November 1938 und allen Opfern rassistischer Gewalt bis heute.

 

Jürgen Geist
Vorsitzender SPD Fraktion
im Gemeinderat Schonungen

 

Stellungnahme der SPD Gemeinderatsfraktion und Großgemeinde SPD zur Unterbringung von Asylbewerbern im Schullandheim Reichmannshausen

Der Zustrom von Asylbewerbern macht auch vor der Großgemeinde Schonungen nicht halt. Aufgrund dieser Entwicklung und des unmittelbar bevorstehenden Winters ist es notwendig geworden, Aufnahmeeinrichtungen in ausreichender Zahl auch im Landkreis Schweinfurt vorzuhalten. In einem Schreiben forderte Landrat Florian Töpper die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Landkreisgemeinden auf, geeignete Unterbringungsmöglichkeiten in ihren Kommunen zu benennen. Nachdem dem Landratsamt keine freien/ungenutzten, für die Unterbringung geeigneten, Gebäude gemeldet wurden, musste der Landkreis, zur Erfüllung der von der Regierung angeordneten Bestandsanalyse, zwei geeignete landkreiseigene Gebäude melden. Nach sorgfältiger Prüfung und Abwägung fiel die Entscheidung auf die Dreifachturnhalle am Schulzentrum in Gerolzhofen und auf das in unserer Großgemeinde liegende landkreiseigene Schullandheim in Reichmannshausen.

Die Gemeinde Schonungen ist eine weltoffene, tolerante und moderne Großgemeinde. Der Winter steht nun unmittelbar bevor, so dass die Unterbringung in Wohncontainern oder gar Zelten unzumutbar ist. Das Schullandheim ist möbliert und wäre sofort ohne großen Aufwand beziehbar: Hier könnten Asylbewerber optimal versorgt und betreut werden.

Gleichwohl versteht die SPD die Bedenken und Befürchtungen der Reichmannshäuser Bevölkerung: „Wir sollten den Flüchtlingen ohne Vorbehalte, dafür aber mit viel Verständnis und Hilfsbereitschaft gegenüber treten!“, sagt Vorsitzender Markus Hümpfer.

Flüchtlinge sind Menschen, die aus Angst um ihr Leben und das ihrer Familie ihr Heimatland, in dem sie oftmals gut gelebt haben, verlassen mussten. Das Risiko einzugehen, bereits auf der Flucht sterben zu können, um dann in ein Land zu fliehen, wo sie bei Null anfangen, ohne Abschlüsse, ohne Vermögen, ohne Bekanntschaft oder Verwandtschaft, ohne die Sprache oder Kultur zu kennen, vollkommen als Fremde gesehen, mit denen kaum jemand etwas zu tun haben will, erfordert viel Mut.

Diese Menschen haben unsere Hilfe nötig.

Allerdings sollte bei der Verteilung der Asylbewerber auf ein Gleichgewicht im Landkreis Schweinfurt geachtet werden. Die SPD-Gemeinderatsfraktion und die Großgemeinde SPD sind der Meinung, dass es für einen kleinen Ortsteil wie Reichmannshausen mit rund 400 Einwohnern unverhältnismäßig ist, eine so große Anzahl an Asylbewerbern aufzunehmen, auch wenn die Reichmannshäuser auf Unterstützung aus der gesamten Großgemeinde bauen können. Gerade in Gemeinschaftsunterkünften bleiben Asylbewerber unter sich und lassen sich nur schwer integrieren. Außerdem dürfen der Gemeinde kein finanzieller und personeller Aufwand jetzt und in der Zukunft entstehen, so die Schonunger SPD. „Dennoch sehen wir die Großgemeinde in der Pflicht, ihren Teil zur Unterbringung beizutragen.“, sagt Markus Hümpfer, SPD-Vorsitzender. Weiter appelliert die SPD an die Verantwortlichen, die Verhandlungen über die Nutzung der US-Liegenschaften mit Eifer voranzutreiben. 

SPD Fraktion stellt Antrag auf Einführung des Ratsinformationssystems SessionNet

 

Die Einführung des Ratsinformationssystems SessionNet hat viele Vorteile: Zum einen würde die Einführung zur Reduzierung des Papierverbrauches, der Portokosten und des Personalaufwandes beitragen und so den ohnehin schon stark strapazierten Haushalt sowie die Verwaltung entlasten. Zum Anderen ermöglicht SessionNet den Mandatsträgern ein effizienteres Arbeiten:

Online sind alle gefassten Beschlüsse, Einladungen, Beschlussvorlagen, Anträge und Protokolle für die Mandatsträger jederzeit einsehbar, durch eine Volltextsuche mit Filterfunktion gehört minutenlanges Blättern der Vergangenheit an, durch die Offlinefähigkeit des Systems kann man sich auch ohne Internetverbindung auf die Sitzungen vorbereiten und durch den eigenen Account mit Passwortsicherung und SSL-Verschlüsselung sind alle Daten ein für alle mal vor unerlaubtem Zugriff sicher. Außerdem kann aus rechtlicher Sicht so auf eine Archivierung der Daten in Papierform verzichtet werden. Das spart nicht nur Platz im Rathaus sondern schont gleichzeitig auch unsere stark belasteten Verwaltungsangestellten. 

Aufgrund der Vielzahl der Vorteile und der Tatsache, dass SessionNet schon jetzt der Verwaltung für die Erstellung von Beschlussvorlagen dient, beantragt die SPD Gemeinderatsfraktion die Einführung von SessionNet zum 01.01.2015. 

 

gez. Markus Hümpfer

Bau des Bahnhaltepunktes fast abgeschlossen

 

Bald ist es soweit, die letzten Arbeiten am Bahnsteig werden am 10. Oktober fertiggestellt sein, sodass die offizielle Eröffnung am 14. Dezember immer näher rückt.

Die Bahn hat für den Bau des Haltepunktes rund 1,5 Mio. Euro in Schonungen investiert und rechnet mit bis zu 300 Fahrgästen täglich. Alle halbe Stunde werden die Züge in Schonungen halten, was dafür sorgt, dass man in nur fünf Minuten, und damit schneller wie mit dem Bus oder dem eigenem Auto, den Bahnhof Schweinfurt-Mitte und somit direkt die Fußgängerzone erreicht.

 

Da der neue Bahnhaltepunkt unser "Tor zur Welt" ist, ist für die SPD Gemeinderatsfraktion klar, dass das Umfeld baldmöglichst ansprechend und pendlergerecht zu gestalten ist. Der Gemeinderat hat sich bereits mit der Platzgestaltung auseinandergesetzt und Planungen gemeinsam mit dem Ingenieurbüro BaurConsult (Hassfurt) auf den Weg gebracht. Auf beiden Seiten des Bahnsteigs wurden Aufenthaltsmöglichkeiten, die Parkplatzsituation und Grünflächen neu überdacht.

Letztendlich entschieden sich die Ratsmitglieder mehrheitlich für die umfassende Planungsvariante: Nicht zuletzt auch deswegen, weil der Bahnhaltepunkt im Bereich der Städtebauförderung liegt. Zuschüsse gibt es allerdings nur, wenn die Gemeinde nicht nur den Status Quo verbessert sondern auch optische und gestalterische Aufwertungen betreibt. 

Die Regierung von Unterfranken als Zuschussgeber hat bereits signalisiert, dass die Gemeinde möglicherweise über einen Härtefonds höhere Zuschüsse abschöpfen könnte. Dann wären bis zu 80% Förderung möglich. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung beschlossen, das Projekt "Bahnhaltepunkt" vorsorglich in den Städtebaujahresantrag aufzunehmen um bei aufgestockter Förderung schnell reagieren zu können.

 

Wann die Platzgestalltung tatsächlich kommt ist allerdings noch nicht absehbar. Das liegt zum einen daran, dass die Flächen im Umfeld des künftigen Bahnhaltepunkts zunächst noch als Baustelleneinrichtungsflächen genutzt werden sollen, zum anderen lässt der Gemeindehaushalt aktuell wenig Spielraum um gestalterische Akzente setzten zu können.

 

Bauantrag zum Grundschulneubau verabschiedet

 

Die SPD Gemeinderatsfraktion steht nach wie vor hinter dem Neubau der Grundschule!

Angesichts des verschachtelten Gebäudezuschnitts der alten Grundschule lassen sich die Anforderungen an ein modernes Schulgebäude unserer Meinung nur schwer erfüllen. Gerade an der Barrierefreiheit harpert es, da die vier Gebäude unterschiedliche Höhenniveaus haben. Hinzu kommt außerdem, dass das in die Jahre gekommene Gebäude nicht nur energetisch sondern vollumfänglich saniert werden müsste. Diese und viele weitere Gründe sprechen für uns deshalb eindeutig dafür, das ein Neubau unausweichlich ist.

 

Mehr über den Zustand der alten Grundschule und den geplanten Neubau erfahren Sie hier.

Aktuelles

Anmeldung für den Flohmarkt am 11. Juni 2017 um 07.00 Uhr unter flohmarkt@spd-schonungen.de

Standgröße 5 x 5m

Standgebühr 10 €
(7€ für Mitglieder)
Stände sind mit dem PKW zu erreichen

 

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